Niederbayern >> Donnerstag, 16. Januar 25

Jeder Bürger kann sich theoretisch als Direktkandidat für den Bundestag aufstellen lassen – auch ohne Parteizugehörigkeit.

Doch nur die wenigsten wissen, wie das Verfahren funktioniert oder trauen sich den Schritt zu. Es ist durchaus möglich, gegen die etablierten Kandidaten Johannes Schätzl (SPD), Johannes Koller (CSU) oder Johanna Seitz (ÖDP) anzutreten.

Während der Pandemie wurde die Hürde für parteilose Kandidaten vorübergehend gesenkt: Statt 200 waren nur 50 Unterstützerunterschriften nötig. Damit sollte den Einschränkungen durch die Kontaktbeschränkungen Rechnung getragen werden. Als sich Interessenten nach dem Bruch der Ampelkoalition bei der Kreiswahlleitung erkundigten, konnte ihnen zunächst keine Auskunft gegeben werden, da die Vorgaben noch nicht feststanden. Anfang Januar kam dann die Bestätigung: Es bleibt bei 200 Unterschriften – auch wenn die Fristen durch die vorgezogene Wahl verkürzt wurden.

Ein wichtiger Punkt ist die Bestätigung der Wählbarkeit und Wahlfähigkeit durch die Heimatgemeinde des Kandidaten. Ohne diese Bestätigung ist eine Kandidatur nicht möglich. Die Eingaben müssen schließlich an die Bundeswahlleiterin in Berlin gemeldet und dort geprüft werden. Zudem müssen die gesammelten Unterschriften von den Heimatgemeinden der Unterzeichner rechtsgültig beglaubigt werden. Wenn sich diese über mehrere Gemeinden verteilen, erhöht das den bürokratischen Aufwand erheblich. Mit der Wählerschaft aus dem Stadtgebiet und einem einzigen Behördengang im Rathaus lässt sich das deutlich einfacher organisieren.

Die Abgabefrist endet am Montag, den 20. Januar, um 18 Uhr.

Die vorgezogene Bundestagswahl stellt nicht nur etablierte Parteien, sondern auch parteilose Bewerber vor große Herausforderungen.

Wie das OB-Büro mitteilt, werden die Wahlzettel voraussichtlich Ende Januar oder Anfang Februar von der Bundeswahlleitung gedruckt und anschließend an die Wahlberechtigten für die Briefwahl verschickt. Die Briefwahl spielt bei jeder Wahl eine immer größere Rolle. Bei der Landtagswahl in Bayern im Oktober 2023 lag der Anteil der Briefwähler bei mehr als 55 Prozent – ein neuer Rekordwert. Auch bei der kommenden Bundestagswahl wird eine ähnlich hohe Beteiligung erwartet.

red